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April 2006

03.04.06 - Junge Union will Heimatliebe fördern

Ostseezeitung – Mecklenburg-Vorpommern

Greifswald (dpa)

Die Junge Union in MV will den Patriotismus stärken.

Heimatliebe sei die Voraussetzung für gesellschaftliches Engagement, heißt es in einem in Greifswald verabschiedeten Papier. Darin wird angeregt, in der Schule neben der Nationalhymne das Mecklenburg- und Pommernlied zu lehren. Regionalgeschichte sollte in den Lehrplan aufgenommen werden. Zudem sollten öffentlichen Gebäude mit Bundes- und Landesfahne beflaggt werden.

03.04.06 - CDU fordert Landesprogramm zur Zuwanderung

03.04.2006

nordclick.de

Schwerin (dpa/mv) - Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Landesprogramm zur Integration von Zuwanderern gefordert. Die Landesregierung habe es bis heute nicht geschafft, ein Programm vorzulegen, mit dem das Bundeszuwanderungsgesetz von 2004 auf Landesebene umgesetzt werde, kritisierte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schweriner Landtag, Harry Glawe, am Samstag. Im Nordosten fehlten etwa Plätze für Integrationskurse, die für die Zuwanderer Pflicht seien.

04.04.06 - Demonstration in Schwerin gegen Abschiebungen

Nach der vorläufigen Aussetzung der Abschiebungen ist nach dem Erscheinen des neuen Lageberichts zu Togo in Mecklenburg-Vorpommern wieder mit einer Aufnahme der "Zwangsrückführungen" in das westafrikanische Land Togo zu rechnen. Aus diesem Grund wird es am Dienstag, dem 04.04.2006, in Schwerin eine Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik des Landes M-V geben. Der Protest wird im wesentlichen von FlüchtlingsaktivistInnen getragen. Start: 11:00 am Hauptbahnhof

11.04.06 - Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Togo

Eine Pressemitteilung der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern (Innenministerium) Nr.: 34 Innenminister Dr. Gottfried Timm hat aus humanitären Gründen die Rückführung von Flüchtlingen nach Togo für sechs Monate auf der Grundlage des § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)1 ausgesetzt. Er begründete seine Entscheidung damit, dass es nicht gelungen ist, ein klares Bild über die Sicherheitslage in Togo zu gewinnen. "Die Situation der zurückgekehrten Flüchtlinge kann nicht zweifelsfrei beurteilt werden.

18.04.06 - Rassistischer Mordversuch in Potsdam

Ein Artikel aus der TAGESZEITUNG (Taz)

Afrodeutscher in der brandenburgischen Hauptstadt lebensgefährlich verletzt. Oberbürgermeister spricht von "neuer Qualität" rechtsextremer Gewalt. Opferverbände registrierten in diesem Jahr bereits 21 Übergriffe in dem ostdeutschen Bundesland

VON ASTRID GEISLER

Keine Stimme den Nazis!

Am 17.September 2006 finden die Wahlen für den Schweriner Landtag statt. Die rechtsextreme NPD hat angekündigt mit bundesweiter finanzieller und personeller Unterstützung einen Schwerpunktwahlkampf in MV zu führen. Nach Sachsen droht nun auch hier der Einzug von Neonazis in das Parlament.

21.04.06 - Potsdam: eine von 28 Taten

taz, 21.04.2006

Potsdam: eine von 28 Taten

Von Backnang bis Rügen. Rechtsextreme haben an Neujahr zugeschlagen, an Fasching und an Ostern: 27 Taten zählt die taz seit Jahresbeginn 2006

VON GEORG LÖWISCH, SASCHA TEGTMEIER UND BRIGITTE MARQUARDT

21.04.06 - Rostocker Maifest gegen Nazis

Ostseezeitung - MV

Rostock/Schwerin (ddp/OZ) Rostock macht gegen eine für den 1. Mai in der Stadt geplante Kundgebung der rechtsextremistischen NPD mobil. Für den Tag der Arbeit ist ein großes Maifest mit Politik und Musik geplant. Neben den Spitzenkandidaten der Parteien im Land werden dazu Grünen-Vorsitzende Claudia Roth, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder erwartet, so der stellvertretende DGB-Nord-Vorsitzende Ingo Schlüter gestern in Schwerin.

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